1996

Gute Nachricht für Flüsse und Seen: Wasserhaushaltsgesetz-Novelle regelt Abwasserreinigung

Abwassereinleitung, braunes Wasser fließt in einen Bach

Seit der 6. Novelle zum Wasserhaushaltsgesetz 1996 müssen alle Abwassereinleitungen nach dem EG-rechtlich geforderten "Stand der Technik" gereinigt werden. Für die Festlegung der dazugehörigen Grenzwerte wird eine Rechtsverordnungsermächtigung in das Gesetz aufgenommen. Noch im Dezember 1996 verabschiedet das Bundeskabinett die Abwasserverordnung. Unterstützt vom UBA wird damit ein weiterer Fortschritt bei der Reinhaltung der Gewässer und der Weiterentwicklung moderner, auch exportrelevanter Umwelttechnologie geleistet.

Links
Presseinfo des Bundesumweltministeriums vom 19.12.1996 zur neuen Abwasserverordnung
Wasserhaushaltsgesetz
UBA-Themenseite „Wasserrecht“