2009

Neues Batteriegesetz führt Melderegister im Umweltbundesamt ein

Sammelboxen Batterien © GRS Batterie

Jetzt wird aufgeräumt! Das neue Batteriegesetz setzt die Vorgaben der EU-Batterierichtlinie von 2006 um. Das bedeutet: verbindliche Sammelziele für Gerätebatterien, nämlich 35 Prozent bis 2012 und 45 Prozent bis 2016. Cadmium darf nur noch beschränkt verwendet werden. Kennzeichnungspflichten werden geändert, Anzeige- und Mitteilungspflichten eingeführt. Bewährte Rücknahmestrukturen bleiben weitgehend bestehen. Hersteller und Importeure müssen im neu eingeführten Batterie-Melderegister im UBA anzeigen, wenn sie Batterien in Umlauf bringen. Dabei müssen sie Angaben zur Wahrnehmung ihrer Produktverantwortung hinterlegen. Ein Teil der Melderegisterdaten ist öffentlich einsehbar. Auch hierfür ist das UBA zuständig: Es ist die zentrale Vollzugsbehörde für die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit Verstößen gegen die Pflichten gemäß § 4 Batteriegesetz (Meldepflichten).

Links
Presse-Information zum neuen BattG-Melderegister
UBA-Themenseite "BattG-Melderegister"