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Umweltrecht

1996

Gute Nachricht für Flüsse und Seen: Wasserhaushaltsgesetz-Novelle regelt Abwasserreinigung

Abwassereinleitung, braunes Wasser fließt in einen Bach

Seit der 6. Novelle zum Wasserhaushaltsgesetz 1996 müssen alle Abwassereinleitungen nach dem EG-rechtlich geforderten "Stand der Technik" gereinigt werden. Für die Festlegung der dazugehörigen Grenzwerte wird eine Rechtsverordnungsermächtigung in das Gesetz aufgenommen. (mehr …)

1996

Das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz tritt in Kraft

Förderband der A.R.T.-Sortieranlage © Der Grüne Punkt – Duales System Deutschland GmbH

Das neue Gesetz legt Grundpflichten der Kreislaufwirtschaft fest. Oberstes Gebot: Müll vermeiden. Zweitbeste Lösung: Abfälle stofflich verwerten oder zur Gewinnung von Energie nutzen. Wozu das Ganze? Um natürliche Ressourcen dauerhaft zu schonen. (mehr …)

1995

Die Alpenkonvention tritt in Kraft

Alpen

Im März 1995 tritt die Alpenkonvention zum Schutz und für eine dauerhafte und umweltgerechte Entwicklung im Alpenraum in Kraft. Vertragsparteien sind alle Alpenstaaten sowie die Europäische Gemeinschaft. Diese sollen regelmäßige Protokolle zu Raumplanung und nachhaltige Entwicklung, (mehr …)

1995

Die EMAS-Verordnung wird in Deutschland durch das Umweltauditgesetz umgesetzt

Die europäische EMAS-Verordnung aus dem Jahr 1993 über die „freiwillige Beteiligung gewerblicher Unternehmen an einem Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement und die Umweltbetriebsprüfung“ wird im Dezember 1995 in Deutschland in wesentlichen Teilen durch das Umweltauditgesetz (UAG) umgesetzt. (mehr …)

1994

Umweltinformationen für alle: das Umweltinformationsgesetz

Müllcontainer fotografiert durch einen Maschdrahtzaun

Freier Zugang zu Umweltinformationen für alle! Wer als Bürger wissen möchte, für welche Emissionen zum Beispiel die Industrieanlage am Stadtrand verantwortlich ist, erhält ein voraussetzungsloses und verfahrensunabhängiges Zugangsrecht zu den Informationen, die bei Behörden vorliegen. (mehr …)

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